Impressum

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Nutzungsbedingungen (Stand Januar 2005):

1. Anwendungsbereich

Eine Nutzung dieser von der Comarch Software und Beratung AG und/oder ihrer Tochtergesellschaften (nachfolgend auch mit "Comarch" bezeichnet) angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Mit Log-in oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich ist, wird durch die Aufnahme der Nutzung die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

2. Inhalt der Comarch Website

Die Comarch Software und Beratung AG übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Comarch macht keinerlei Zusicherungen und übernimmt keinerlei Gewährleistung hinsichtlich der Exaktheit oder Verlässlichkeit der Informationen und Inhalte, die auf dieser Website enthalten sind, über diese Website weitergegeben oder heruntergeladen werden oder auf die auf dieser Website verwiesen bzw. zugegriffen wird. Haftungsansprüche gegen die Comarch Software und Beratung AG, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Comarch Software und Beratung AG kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle etwaigen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Comarch Software und Beratung AG behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Comarch Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Comarch darf den Zugang zu der Comarch-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

3. Haftung aufgrund von Verweisen und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Comarch Software und Beratung AG liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in Kraft treten, wenn die Comarch Software und Beratung AG von den Inhalten und der Rechtswidrigkeit Kenntnis hat und nicht unverzüglich tätig wird, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu sperren (§ 11 S. 1 Nr. 2 TDG, § 9 S. 1 Nr. 2 MDStV), soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die Comarch Software und Beratung AG erklärt hiermit ausdrücklich, dass sie vor dem Setzen von Links die Inhalte, auf die verwiesen wird, geprüft hat und zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.
Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Comarch Software und Beratung AG keinerlei Einfluss.
Deshalb distanziert sich die Comarch Software und Beratung AG hiermit ausdrücklich und ernsthaft von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Comarch Software und Beratung AG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheberrecht

Die Comarch Software und Beratung AG ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.Das Copyright für veröffentlichte, von der Comarch Software und Beratung AG selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Comarch Software und Beratung AG. Eine Verwertung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte, wie Vervielfältigung, Bearbeitung oder Wiedergabe, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Comarch Software und Beratung AG nicht gestattet. Außerhalb der jeweils hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechte, wie Patenten, Gebrauchsmuster oder Marken eingeräumt, noch trifft Comarch eine entsprechend Pflicht derartige Rechte einzuräumen.

5. Rechtswirksamkeit, Gerichtsstand und anwendbares Recht

• Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
• Gerichtsstand ist München, wenn der Nutzer Kaufmann gemäß HGB ist.
• Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß UN-Kaufrechts.
• Die einzelnen nationalen Seiten der Comarch-Website werden jeweils von der Comarch Software und Beratung AG bzw. von ihren Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Tochtergesellschaft ihren Sitz hat. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Comarch-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.